Auszug - Gemeinsam stark: Für wohnungs- und obdachlose Menschen – und ihre tierischen Begleiter!
![]() |
![]() |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Die CDU bringt den Antrag ein. Im Fokus der Überlegungen stand insbesondere das Defizit in Bezug auf den Hönower Wiesenweg. In Bezug auf die Öffnung von Unterkünften sollen die Träger die Entscheidungsbefugnis haben, wobei Lichtenberg als Vorreiter agieren soll. Frau Holtz, in Vertretung für den Amtsleiter Soziales, äußert kritische Bedenken gegenüber dem Antrag, insbesondere in Bezug auf Ängste, sog. Listenhunde und Allergien. Sie verweist darauf, dass für sog. ASOG-Einrichtungen keine Ausschreibepflicht gilt. Es kann daher nur gegenüber den Betreibern geworben werden, die Aufnahme von Haustieren zu unterstützen. Die AfD sieht die Entscheidungsbefugnis beim Betreiber, unterstützt jedoch das Ersuchen als richtig. Die Grünen stimmen ebenfalls zu und wollen die Möglichkeit einer höheren Vergütung prüfen. Verhandlungen sind hierfür notwendig. Sie betonen auch, dass das Thema eigentlich auf Landesebene gehört. Frau Seidel bringt einen Änderungsantrag ein, den 2. und 3. Satz zu streichen. „Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in sog. ASOG-Unterkünften die Mitnahme von Haustieren grundsätzlich ermöglicht bzw. ein prozentualer Anteil an Plätzen extra für Personen mit Haustieren ausgewiesen wird. Um die Aufnahme von Haustieren zu ermöglichen, wird das Bezirksamt ersucht, das Gespräch mit den Einrichtungen unseres Bezirks sowie der Senatsverwaltung zu suchen.“
Die antragsstellende Fraktion übernimmt von den Frau Seidel eingebrachten Änderungsantrag. Abstimmung über den veränderten Antrag: (12) – (0) – (0) |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
![]() |
![]() |
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksparlament | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |