Auszug - Keramikbrunnen im Kiez Frankfurter Allee Süd schützen  

Herr Makoschey (Fraktion CDU) begründete den Antrag für die einreichende Fraktion.

Es folgte eine kurze Diskussion, inwieweit das Urheberrecht des Künstlers geschützt würde oder ob es sich bei der Nutzung des Brunnens durch Skater tatsächlich um einen Missbrauch handele. Dies insbesondere auch angesichts der Tatsache, dass der Brunnen im Sommer als Plansche dient, was ebenfalls nicht seiner ursprünglichen Bestimmung entspricht.

Der inzwischen eingetroffene Bezirksbürgermeister Martin Schaefer informierte darüber, dass sich Zierbrunnen grundsätzlich im Fachvermögen des Straßen- und Grünflächenamtes befänden und die komplette Bewirtschaftung einschließlich der Instandsetzung an die Berliner Wasserbetriebe abgegeben worden sei.

Irritationen löste die Mitteilung aus, der federführende Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr habe in seiner Sitzung am 10. Januar 2024 dem Antrag bereits einstimmig zugestimmt und damit nicht die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Kultur und Weiterbildung abgewartet.

Nach einer kurzen Debatte, ob unter diesen Umständen eine Abstimmung im Ausschuss für Kultur und Weiterbildung noch sinnvoll ist, und der Beantragung einer fünfminütigen Auszeit durch die einreichende CDU-Fraktion, beantragte diese die Abstimmung über den Antrag.

Abstimmungsergebnis: 6 (Ja) –  4 (Nein) –  4 (Enthaltung)

Zur nicht GO-konformen Reihenfolge der Abstimmungen wird sich Herr Wolff mit dem Vorsitzenden des Ausschusses für Öffentliche Ordnung und Verkehr verständigen.