Auszug - Oktober 2023  

 
 
36. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management
TOP: Ö 6.1
Gremium: Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 11.01.2024 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Die Liste wird auf Vorschlag einzelner Mitglieder des Ausschusses um die Vorhaben Alfred-Kowalke-Straße 39b, Bennostraße 22, Lückstraße 33 und Walkürenstraße 17 ergänzt.

 

Eitelstraße 16, Eitelstraße 10a

Es sind zwei Bauvoranfragen zur Aufstockung um ein Vollgeschoss und Errichtung eines Dachgeschosses zu Wohnzwecken eingegangen. Die Bauvoranfragen wurden positiv beschieden.

 

Herr Reypa fragt, ob Außenfahrstühle angebaut werden. Frau Subert (Leiterin der Bau- und Wohnungsaufsicht / Untere Denkmalschutzbehörde) antwortet, dass die Frage nicht beantwortet werden kann, da zu Art und Maß der Nutzung in den Bauvoranfragen gefragt wurde.

 

Rosenfelder Ring 39

Es handelt sich um eine Bauvoranfrage für den Neubau einer 3-zügigen Grundschule für 432 Schülerinnen und Schüler und einer Sporthalle. Der Schulbau weist 1-3 Geschosse auf. Die Sporthalle ist 2-geschossig. Die Bauvoranfrage wurde positiv beschieden.

 

Herr Hudler fragt, weshalb ein Bauantrag notwendig ist. Frau Subert erläutert die von der Antragsstellerin/dem Antragsteller abhängigen Verfahren. 

 

Frankfurter Allee 273

Es handelt sich um einen Bauantrag zum Neubau eines 6-geschossigen Wohngebäudes mit Staffelgeschoss (inkl. 7 PKW-Stellplätzen) und 98 Wohneinheiten (WE).

 

Eine Frage von Frau Feige zur Bautiefe beantwortet Frau Subert.

 

Neuwieder Straße 80

Ein Bauantrag zum Neubau eines 3-geschossigen Mehrfamilienwohnhauses mit 8 WE ist eingegangen.

 

Alfred-Kowalke-Straße 39b

Eine Bauvoranfrage zur Errichtung eines Gewerbebaus (Verwaltung/Geschäftsstelle) ist teilweise positiv beschieden worden.

 

Frau Feige fragt, was im Vorbescheid negativ beurteilt wurde.

 

Frau Subert antwortet, dass die Fragen zu Art und Maß der Nutzung positiv beschieden wurden. Eine negativ beschiedene Frage lässt sich in dem Moment nicht erkennen.

 

Walkürenstraße 17-22

Der Bauvorbescheid zur Errichtung von 4-geschossigen Wohngebäuden mit Staffelgeschoss und einer Tiefgarage ist teilweise positiv beschieden worden.

 

Herr Hudler fragt, was wie beschieden wurde und ob am Bebauungsplanverfahren (11-106 KGA „Ilsegärten“) festgehalten wird.

 

Frau Subert antwortet, dass die Fragen zu Art und Maß der Nutzung positiv beschieden wurden und die Frage zum Bebauungsplanverfahren noch nicht beantwortet werden kann.

 

Bennostraße 22

Es wurde eine Baugenehmigung für den Neubau von drei Mehrfamilienhäusern mit 18 WE erteilt.

 

Herr Drewes hält die Baugenehmigung für eine Fehlentscheidung.

 

Lückstraße 33

Es wurde eine Baugenehmigung für den Neubau von vier Wohnhäusern (mit Gewerbe) und 158 WE erteilt.

 
 

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