Auszug - Kultur- und Bildungszentrum Hohenschönhausen (KuBiz) in I-Planung absichern  

Herr Petermann verweist auf das Besorgnis der Befangenheit und nimmt an der Beratung und Abstimmung zu diesem TOP nicht teil

Herr Leonhardt: das Vorhaben ist bekannt; bisher war Beschlusslage, dass das KUBIZ realisiert wird; Problem ist die Finanzierung, die bisher nicht gesichert ist. Dieser Antrag soll seinen Beitrag dazu leisten.

Frau Ehlers: die finanzielle Situation des Bezirks ist schwierig, deswegen braucht es eine Kofinanzierung;

Sie stellt einen Änderungsantrag: Das Bezirksamt wird ersucht, das Kubiz Hohenschönhausen in der I-Planung abzusichern und sich auf allen Ebenen, vor allem gegenüber dem Senat für die Realisierung und nötigen finanziellen Mittel des Projekts einzusetzen.

Herr Leonhardt übernimmt den Änderungsantrag für die Fraktion DIE LINKE.

Frau Feige erklärt die Zustimmung der SPD zu dem Antrag.

Herr Krüger begründet die ablehnende Haltung der CDU damit, dass die Mittel besser andernorts verwendet werden sollten.

Herr Paulus verweist auf die konstanten Haushaltsüberschüsse in Lichtenberg und sagt, dass der Bezirk ein Ausgabenproblem hat. Es ist genug Geld da, auch schon für die Ursprungsfassung des Antrags.

Abstimmung über die geänderte Fassung:

11 ja / 3 nein / 2 Enthaltungen