Auszug - Verwaltung der Anlage  

 
 
21. (Sonder-) Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Klima-, Umwelt-, Natur- und Tierschutz sowie Grünflächen gemeinsam mit ÖSM/FM
TOP: Ö 2.1
Gremium: Klima-, Umwelt-, Natur- und Tierschutz sowie Grünflächen Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 30.11.2023 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Stadträtin Filiz Keküllüoğlu berichtet, dass die Falkenhöhe im Hinblick auf die Pachtverträge in ihre Zuständigkeit mit dem SGA fällt. In der Vergangenheit fand ein Runder Tisch zur Erarbeitung von Muster-Pachtverträgen statt. Die daraus hervorgegangenen Pachtverträge sind zu zwei Dritteln inzwischen unterschrieben. Ausstehende Zahlungen werden angemahnt. Sie hat sich vor Ort die Situation angeschaut, incl. Zustand der Wege und möchte zusammen mit dem SGA nach Lösungen suchen. Für die Unterhaltung der Anlage Falkenhöhe sind Mittel eingestellt. Im Rahmen dieser bescheidenen Mittel wurden  diverse Maßnahmen auf der Anlage vollbracht. Da es sich nicht um öffentliches Straßenland handelt, können die Mittel vom Tiefbauunterhalt dafür nicht zweckentfremdet werden. Für die innere Erschließung gelten andere Standards als für öffentliche Straßen.

 

 
 

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