Auszug - Aktuelle Fragestunde und Fragen von Bürgerinnen und Bürgern  

Herr Leonhardt erinnert an die zugesicherte schriftliche Beantwortung einer Frage zur Metastraße aus der letzten Sitzung des Ausschusses.

Herr Engels (Wirtschaftskreis Hohenschönhausen-Lichtenberg e. V.) fragt, wann mit dem Baubeginn des Gewerbehofs in der Bornitzstraße 101 zu rechnen ist und wie der Zeitplan bis zur Fertigstellung ist.

Herr Bezirksstadtrat Hönicke antwortet, dass:

• die Zuständigkeit für das Projekt im Bezirk bei der Wirtschaftsförderung und auf Landesebene bei der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe liegt.
• die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe angeboten hat, das Projekt Anfang 2024 in den Fachausschüssen Europa, Wirtschaftsförderung und Sozialraumsteuerung sowie Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management vorzustellen.

Herr Hudler schlägt vor, das Projekt nur im Ausschuss Europa, Wirtschaftsförderung und Sozialraumsteuerung vorzustellen und die Mitglieder des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management zur Sitzung einzuladen. Er sieht für das Projekt Gewerbehof Bornitzstraße 101 keine Entscheidungskompetenz im Bezirk.