Auszug - Aktuelle Fragestunde und Anliegen von Bürgerinnen und Bürgern  

 
 
20. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Schule und Sport
TOP: Ö 5
Gremium: Schule und Sport Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 05.10.2023 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:08 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Monika Janke trägt ihr Anliegen im Namen einer Anwohnerinitative vor. Es seien Mittel für die Drehscheibenschule Bernhard-Bästlein-Straße über 25 Millionen vom Senat bewilligt worden sind. Doch wo seien belastbare Gutachten für den Standort? Die Bebauung der Innenhöfe sei aus ihrer Sicht unzulässig. Sie wünscht sich die Möglichkeit zur Akteneinsicht und eine gemeinsame Vor-Ort-Begehung.

 

Bezirksstadträtin Dr. Catrin Gocksch (CDU) erklärt, sich des Themas weiter anzunehmen und auch noch einmal den Bürgermeister Martin Schaefer für die Thematik sensibilisieren.

 

Claudia Engelmann (Fraktion DIE LINKE.) bittet Dr. Catrin Gocksch darum zu erläutern, wann welche Gespräche mit der Initiative geführt wurden und erklärt, dass dies jetzt der zweite Schulstandort sei, der von Dr. Catrin Gocksch in Frage gestellt würde.

 

Bezirksstadträtin Dr. Catrin Gocksch erläutert, dass sie im Rahmen der Bürgersprechstunden das Anliegen zur Kenntnis genommen hat. Ein Vor-Ort-Termin mit der Bürgerinitiative ist geplant. Der Standort wurde von ihr nie infrage gestellt.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen