Auszug - Bestätigung der Tagesordnung  

Herr Hudler begrüßt die Anwesenden, unter ihnen 16 stimmberechtigte Mitglieder. Der Ausschuss ist damit beschlussfähig.

Herr Güttler-Lindemann nimmt als Amtsleiter zum letzten Mal an der Sitzung des Ausschusses teil. Herr Prof. Hofmann (Laudator) würdigt die Zusammenarbeit mit Herrn Güttler-Lindemann aus langjähriger Erfahrung als Mitglied und Vorsitzender des Fachausschusses in der VII. und VIII. Wahlperiode. Herr Güttler-Lindemann blickt seit seinem Beginn im Bezirk Hohenschönhausen auf 31 Dienstjahre zurück. Er informiert, dass er die neue Leiterin für den Fachbereich Stadtplanung Frau Brauer einarbeitet.

Herr Hudler und Vertreter aller Fraktionen danken Herrn Güttler-Lindemann für die angenehme Zusammenarbeit. Sie sehen in seiner Verabschiedung einen Verlust an Kompetenz aber auch eine Zäsur. Herr Hudler überreicht im Namen des Ausschusses einen Blumenstrauß, Herr Paulus einen Stadtplan des Bezirks.

Herr Hudler erläutert den TOP 7 Aktuelle Beteiligungen in Planverfahren a. 11-187 VE Frühzeitige Behördenbeteiligung gemäß § 4 Absatz 1 Baugesetzbuch b. 11-188 VE - Frühzeitige Behördenbeteiligung gemäß § 4 Absatz 1 Baugesetzbuch. Der Ausschuss kann im Rahmen der Frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung eine Stellungnahme abgeben.

Er informiert, dass die Drucksache TOP 8.1 DS/0623/IX Wohnungsbaupotenziale im Rahmen von B-Planverfahren an verbindlich zugesagte Ressourcen für Schulen und Kitas knüpfen durch die einreichende Fraktion zurückgezogen wurde.

Herr Hudler schlägt vor:

• den TOP 8.6 DS/0834/IX Bebauungsplan 11-189 - Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: Buchberger Straße zwischen Schulze-Boysen-Straße und Frankfurter Allee vorzuziehen
• den TOP 8.8  DS/0860/IX Miniwälder auch in Lichtenberg wegen ausstehender Stellungnahmen zu vertagen.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.