Auszug - Durchgezogene Linie an der Tramhaltestelle Simon-Bolivar-Straße  

 
 
21. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
TOP: Ö 5.10
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 13.09.2023 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:53 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/0865/IX Durchgezogene Linie an der Tramhaltestelle Simon-Bolivar-Straße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUÖffentliche Ordnung und Verkehr
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Nach der Einbringung der Drucksache durch die CDU-Fraktion beantragt Frau Ehlers folgende Änderung:

 

„Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, bei der zuständigen Senatsverwaltung und der BVG eine durchgezogene Linie auf der Konrad-Wolf-Straße im Bereich der Tramhaltestellen Simon-Bolivar-Straße (beidseitig) einzurichten.“

 

Diese Änderungen werden übernommen.

 

Der so geänderte Antrag wird einstimmig, bei 15 Ja-Stimmen, ohne Gegenstimmen oder Enthaltungen vom Ausschuss angenommen. 15/0/0

 
 

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