Auszug - Instandsetzung des Straßenbelags in der Einbecker Straße  

 
 
21. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
TOP: Ö 5.1
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 13.09.2023 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:53 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/0807/IX Instandsetzung des Straßenbelags in der Einbecker Straße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUHaushalt und Personal
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Die CDU-Fraktion übernimmt die Vorschläge des Ausschusses für die Einbecker Straße eine Fahrradstraße zu fordern und ändert ihre DS daher wie folgt um:

 

„Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Abschnitt der Einbecker Straße (Höhe 117-113) baulich wieder in Stand zu setzen, damit alle Verkehrsteilnehmer diese Straße gut nutzen können und als Fahrradstraße mit dem Zusatzzeichen „Anlieger frei“ ausgewiesen werden.“

 

Die geänderte DS wird bei 15 Ja-Stimmen ohne Gegenstimme oder Enthaltung einstimmig beschlossen

15/0/0

 
 

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