Auszug - Bericht des BA  

 
 
16. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Arbeit, Soziales und Gesundheit
TOP: Ö 4
Gremium: Arbeit, Soziales und Gesundheit Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 23.08.2023 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Der Bericht aus dem Bereich Gesundheit ist den Ausschussmitgliedern schriftlich zugegangen.

 

Auch für den Bereich Soziales ist vorab ein schriftlicher Bericht verschickt worden. Herr Heymann, Leiter des Sozialamts, erläuterte den Bericht.

 

Herr Neumann, Geschäftsführer des Jobcenters Lichtenberg, erläuterte den ebenfalls vorliegenden schriftlichen Bericht des Jobcenters.

 

Es gab Nachfragen zu den Berichten:

Anstieg der Arbeitslosenquote im SGB III - was tut die Trägerversammlung angesichts der alarmierenden Zahlen?

Antwort: Arbeitslosigkeit im Bereich SGB III hat mit wirtschaftlicher Situation zu tun. Im SGB III gibt es nicht nur erhöhte Zugänge aus Erwerbstätigkeit in Arbeitslosigkeit, sondern auch eine umgekehrte Entwicklung. Nach einer Entlassung wird gemeinsam nach neuer Beschäftigung gesucht. Weiterbildung spielt eine große Rolle. Vor Jahren hätte ein schwaches Wirtschaftswachstum deutlich drastischere Auswirkungen gehabt.

 

Zur Unterbringung obdachloser Menschen hieß es lange, es gäbe genug Plätze, aber die Menschen nähmen sie nicht an. Warum heißt es jetzt, die Plätze würden nicht mehr reichen?

Antwort:

Die Unterbringungseinrichtungen sind sehr vielfältig, der Unterbringungsmarkt ist sehr dynamisch. Die Berliner Unterbringungsleitstelle (BUL) führt ein Verzeichnis über freie Unterbringungsplätze und achtet auf Erfüllung von Unterbringungsstandards. Ganz Berlin hat inzwischen ein Problem bei Notunterbringungen. Zum Thema Obdachlosigkeit gibt es eine sehr gute Zusammenarbeit zwischen Jobcenter und Sozialamt in einem eigenes für Wohnungslose/Obdachlose zuständigen Team.

 

Wie hat sich die Anzahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung in Lichtenberg entwickelt? Wie ist die Nachfrage nach Beschäftigung?

Antwort:

Herr Neumann wird dem Ausschuss die Daten zuarbeiten und mit zu Protokoll gegeben. In Lichtenberg gab es in den vergangenen Jahren den Trend, dass Beschäftigung weiter aufgebaut wurde. In ganz Berlin ist die Dynamik aber nicht mehr so stark.

Bei gemeldeten Arbeitsstellen im Zugang und im Bestand gibt es in  Lichtenberg im Vergleich zum Vorjahr einen deutlichen Anstieg. Der Zugang ist in Gesamtberlin seit Jahresbeginn um zwei Prozent gestiegen, im Bestand sind es zehn Prozent weniger.

 

Wie sieht es mit der Besetzung von Lehrstellen aus?
Antwort:

Lichtenberg befindet sich im Endspurt für das Ausbildungsjahr. Im Moment gibt es gemeinsam mit allen Partnern und Arbeitgeber:innen den Versuch, die freien Stellen und Ausbildungsstellen zusammenzubringen. Jetzt sind gerade die Juli-Daten zur Besetzung von Ausbildungsplätzen erhoben. Sie sind etwa auf dem Niveau des Vorjahrs bei Bewerber:innen und auch unversorgten Bewerber:innen. In Berlin gibt es noch ausreichend Ausbildungsplätze. August und September sind Monate, in denen noch viel passiert. Tendenziell ist mit einem guten Ausbildungsjahr zu rechnen. Lichtenberg hat einen hohen Anteil von – insbesondere jungen – Menschen mit Asyl- und Fluchtgeschichte, bei denen die Ausbildungsreife, insb. hinsichtlich der Sprachkompetenz entwickelt werden muss.

Herr Neumann wird im Oktober/November über Zahlen aus dem Ausbildungspakt berichten.

 

Gibt es in Lichtenberg eine Statistik über Arbeitssuchende ohne Berufsausbildung?

Antwort:

Die bringt Herr Neumann im Oktober mit.

 

Gibt es eine Statistik zur Zahl über 60-Jähriger, die arbeitslos sind?

Antwort:

Über 60-Jährige gehören nicht zur Standardauswertung in der Statistik, die berücksichtigt über 55-Jährige. Es gab einen Anstieg im Vergleich zum Vorjahr. Wie genau sich der zusammensetzt, wird Herr Neumann in der nächsten Ausschusssitzung ausführen.

 

 

Die Eingangszone im Jobcenter wird gerade verändert, wird es dann schwieriger sein, ins Jobcenter zu kommen und einen Termin zu buchen?

Antwort:

Bundesweit gibt es seit mehreren Jahren die Diskussion, ob gute Beratung terminiert sein muss. Durch die Pandemie ist die Digitalisierung vorangeschritten. Schon heute arbeitet das Jobcenter zu 90 Prozent terminiert. Im Leistungsbereich sind seit über einem Jahr Team-Hotlines eingerichtet. Der Umbau des Kundenportals dient der Modernisierung, 50 Prozent der Kunden nutzen inzwischen die Möglichkeit, Anträge online zu stellen. Es werden drei Info-Schalter eingerichtet, an denen man bis zu einer gewissen Tiefe seine Fragen stellen kann. Sie werden wahrscheinlich Ende September eröffnet.

 

Die Verweildauer von Obdachlosen verlängert sich immer mehr, wie lang ist sie denn tatsächlich?

Antwort: Herr Heymann wird Zahlen dazu vorlegen, soweit sie mit einem vertretbaren Aufwand zu recherchieren sind.

 

Der Presse ist zu entnehmen, dass die Schließung der Unterbringungsform für obdachlose ehemalige Suchtkranke im Wiesenweg 14 geplant ist. Kann das Bezirksamt die Information vom RBB bestätigen, sind Bereiche Soziales und Gesundheit darüber informiert worden? Gibt es im Sozialbereich Überlegungen, wo die Menschen untergebracht werden sollen?

Antwort:

Im Vorfeld gab es keinen Austausch und keine Information, und auch aktuell gibt es das nicht. Die Unterkunft hat bisher keine Kooperation mit der Suchtberatung des Gesundheitsamtes gesucht. Das Sozialamt hat in dem Objekt lediglich neun Plätze zur Unterbringung von Obdachlosen im Rahmen des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (ASOG), belegt diese Plätze zurzeit jedoch nicht. Es handelt sich jenseits der Unterbringungsplätze um Wohnungen, die offenbar nicht in Verbindung mit §67 SGB XII (Betreutes Wohnen/Trägerwohnung) laufen. Bezirksstadtrat Kevin Hönicke und Herr Heymann werden sich am 25. August vor Ort ein Bild machen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 ASG August Zuarbeit Bericht Bezirksamt (222 KB) PDF-Dokument (182 KB)    
Anlage 2 2 Bericht BA ASG (24 KB) PDF-Dokument (93 KB)    
Anlage 3 3 20230823_Bericht an Ausschuss ASG aus dem Bereich Gesundheit (21 KB) PDF-Dokument (32 KB)    
 
 

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