Auszug - Sonstiges  

Die nächste Sitzung des Ausschusses findet am 07.09.23 statt. Claudia Engelmann (DIE LINKE.) wird die Sitzung leiten und prioritär wird dort der Haushalt behandelt.

Sarah Ribbeck (CDU) weist darauf hin, dass die gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss Partizipation und Integration noch nachgeholt werden soll. Die Terminfindung findet im Einklang mit ausstehenden Haushaltsberatungen und offenen Drucksachen statt und forciert derzeit den November.

Claudia Engelmann (DIE LINKE.) beantragt für die Fraktion DIE LINKE. eine Sondersitzung im September mit Blick auf die Haushaltsberatungen und die Investitionsplanung, die derzeit im Bezirk und im Land laufen, um eine finale tragbare Lösung für alle Schulen zu finden, ohne den MEB zu verlieren.

Marianne Kleinert (AfD) äußert den Wunsch an der Obersee-Schule zu tagen und bittet die Schulplanungsregion 1 ebenfalls auf die Tagesordnung für eine der nächsten Sitzungen zu setzen. Sarah Ribbeck bittet, Anmeldungen zur Tagesordnung gern schriftlich einzureichen. Zum Vorschlag des Tagungsortes wird sie dies im Vorstand besprechen und die Ausschussmitglieder rechtzeitig informieren.

Um 21:46 Uhr schließt die Ausschussvorsitzende Sarah Ribbeck (CDU) die Sitzung, bittet um zügiges Verlassen des Geländes und bedankt sich bei allen Teilnehmenden für die konstruktive Sitzung.