Auszug - Sonstiges  

Planung der nächsten Ausschusssitzungen

6. Juli

Gemeinsame Sitzung der Ausschüsse Partizipation/Integration und Schule/Sport am 6. Juli zum Thema „Die aktuelle Situation an den Schulen in Berlin-Lichtenberg für neu zugewanderte Kinder und Jugendliche“. Ihre Teilnahme zugesagt haben Johanna Paulina Riska (Leiterin), Solveig Esman und Magda Abou-Helika von der Anlauf- und Fachstelle für Diskriminierungsschutz an Schulen in Lichtenberg.

29. August

Hier muss der Ausschuss die Haushaltsplanung 2024/2025 beraten.

Der dafür angekündigte Zeitplan:

15.08.2023 – BA stellt den Entwurf des Haushaltes der BVV und den Ausschüssen zur Verfügung

31.08.2023 – Erste Lesung Haushalt in der BVV und formale Überweisung in die Fachausschüsse

13.09.2023 (12 Uhr) – Eingang der Stellungnahmen der Fachausschüsse beim BVV-Büro

15.09.2023 (17 Uhr) – Abstimmung über die Beschlussempfehlung im Haushaltsausschuss (Sondersitzung)

21.09.2023 – Abstimmung über den Doppelhaushalt in der BVV

26. September

Der Ausschuss wird zu Gast sein bei VIET FAMILY (ambulante Hilfen für vietnamesische Familien, Kinder und Jugendliche) und beim Café8TV (Sprachcafé Vietnamesisch) im Beratungs- und Begegnungszentrum am Fennpfuhl, Franz-Jacob-Straße 16-18. Dort erwarten uns der Leiter von VIET FAMILY, Sascha Wölck, und Frau Thuy Luong von der Elterninitiative des Sprachcafés.

24. Oktober

Für diese Sitzung hat der Antisemitismusbeauftragte des Bezirksamtes, André Wartmann, sein Kommen zugesagt.

Ausschusstermine 2024

Die Termine 26. März, 23. Juli, 22. Oktober liegen jeweils in den Ferien, der 24. Dezember ist ebenfalls ungeeignet für eine Ausschusssitzung.

Der Ausschuss einigt sich auf folgende Alternativen: statt 26. der 19. März (da bräuchte Frau Schiwatschev eine Vertretung, weil auch der Ausschuss VGIB tagt), Verzicht auf die Juli- und die Dezember-Sitzungen, weil in der Woche davor am 16.7. und 17.12. auch KuWei und VGIB tagen, Verschiebung des Oktober-Termins um eine Woche auf den 29.10.

Die Ausschussvorsitzende informiert darüber, am Vortag darüber Kenntnis erhalten zu haben, dass der Ausschuss Partizipation und Integration nach dem Schulgesetz ein Mitglied in den Bezirksschulbeirat entsenden muss und bereits morgen, 28. Juni, 18 Uhr, eine Videokonferenz des Bezirksschulbeirates stattfinden wird. Da sowohl die Ausschussvorsitzende als auch Frau Kliemann, die bisher den Ausschuss im Bezirksschulbeirat vertreten hat, durch andere Verpflichtungen verhindert sind, erklärt sich Frau Anne Meyer bereit, an der Videokonferenz teilzunehmen. In seiner Beratung am 6. Juli wird der Ausschuss darüber entscheiden, wen er als ständiges Mitglied des Bezirksschulbeirates benennt.

Am 28. Juni nehmen Frau Naschke und Frau Behrend um 17.30 Uhr an der Jurysitzung für den Integrationspreis teil.

Für den 29. Juni gibt es eine Einladung von Dr. Büşra Çakıl, Referentin | Kultur & Gesellschaft, Deutsche Gesellschaft e.V. Eingetragener Verein zur Förderung politischer, kultureller und sozialer Beziehungen in Europa zu einem Gespräch über Belange von Migrantinnen und Migranten sowie Geflüchteten im Bezirk Lichtenberg. An dem Gespräch im Verein für aktive Vielfalt e.V. (VAV) teilnehmen werden die Ausschussvorsitzende Tatjana Behrend und ihr Stellvertreter Steffen Zoschke.

Der Bezirksbürgermeister hat für den 23. August, 17 Uhr, im Rathaus (Raum 114) zur Jurysitzung für die Verleihung des „Queer Preises Lichtenberg“ ausdrücklich auch den Ausschuss Partizipation und Integration eingeladen. Daran wird das Ausschussmitglied Dante Davis teilnehmen.