Auszug - Mobiles Bürgeramt in Karlshorst: Auch drinnen warten muss möglich sein  

 
 
17. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Eingaben/Beschwerden und Bürger:innendienste
TOP: Ö 6.1
Gremium: Eingaben/Beschwerden und Bürger:innendienste Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 29.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:56 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
DS/0706/IX Mobiles Bürgeramt in Karlshorst: Auch drinnen warten muss möglich sein
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:Durch einreichende Fraktion im Ausschuss
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die LinkeFraktion Die Linke
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungAntrag zur Beschlussfassung
 
Wortprotokoll

Herr Wolf stellt den Antrag vor. Er ist sich bei der Umstellung auf ausschließliche Terminvergabe am Standort bewusst, dass der Antrag obsolet ist, hält aber am Antrag fest.

 

Vertagung bis November wurde vom Antragssteller beantragt. Vorsitzender hält dies unter Verweis auf die Geschäftsordnung für schwierig.

 

Der Ausschuss verständigt sich, den federführenden Ausschuss über die Vertagung der Stellungnahme zu informieren und den Antrag in der Sitzung im November erneut aufzurufen.

 
 

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