Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Der TOP wurde vorgezogen (vgl. TOP 1).

Vgl. Anhang

BzStRin Schuler ergänzt den schriftlich vorliegenden Bericht. Sie führt aus, dass Lichtenberg als vorletzter Bezirk dem Landesprogramm Kitas bewegen – für die gute gesunde Kita beigetreten ist. Danach folgt noch Reinickendorf.

Sie verweist zudem auf einen Workshop Kinder-Kiez-Karte an der Robinson-Grundschule. Die Präsentation wird im Herbst stattfinden.

Zur Halfpipe im Fennpfuhlpark informiert BzStRin Schuler darüber, dass diese nach Aussage von BzStRin Dr. Gocksch der regulären Größe entspricht. Auf Nachfrage von Herrn Minh Nguyen Huu (BD PartInt) zum weiteren Vorgehen regt BzStRin Schuler eine gemeinsame Klärung an. Herr Minh Nguyen Huu betont dabei die Bedeutung des Austausches mit Nutzer*innen.

BzStRin Schuler weist als positives Signal für die Perspektive der Schulgesundheitsfachkräfte darauf hin, dass der Bezirk sich für die weitere Finanzierung der drei vorhandenen Kräfte im kommenden Doppelhaushalt ausspreche. Das heiße jedoch nicht, dass perspektivisch die Verantwortung nicht bei der Senatsverwaltung liege. Sie ruft dazu auf, sich auf Bezirksebene in Verwaltung und Politik für die Verstetigung seitens der Landesebene einzusetzen. Für das kommende Jahr kündigt sie eine fachliche Evaluierung an. Am kommenden Freitag wird ein Gespräch des Gesundheitsamtsleiters mit den Gesundheitsfachkräften stattfinden.

Herr Makoschey (Fraktion CDU) bemerkt mit Blick auf den Bericht des Bezirksamtes, dass es wünschenswert gewesen wäre, auf die Situation der Jugendkultschule einzugehen. BzStRin Schuler erwidert, dass dies mündlich erfolgen werde (vgl. TOP 6.1 neu).

Herrn Minh Nguyen Huu (BD PartInt) verweist auf Kürzungen im Landeshaushalt, die auch den Jugend- und Schulbereich betreffen. Er äußert die Sorge, dass auch in Lichtenberg Kürzungen auf den Jugendbereich zukommen könnten. BzStRin Schuler gibt an, dass bisher noch keine diesbezüglichen Kürzungen an Lichtenberg herangetragen worden seien. Sie sei zuversichtlich, dass der Haushalt für Lichtenberg wie geplant eintreffen werde.