Auszug - Öffentliche Beleuchtung ertüchtigen (allein beratend)  

Herr Couque-Castelnovo (CDU): Bringt den Antrag ein und betont, dass keine neuen Lichtanlagen aufgebaut werden sollen, sondern vor allem die Zuständigkeiten geklärt werden. Es handele sich ausdrücklich um einen Prüfantrag. Außerdem wird die Funktion als Schulweg betont.

Frau Feige (SPD): Ich gehe davon aus, dass es sich um eine Grünanlage handelt und deswegen dort nicht beleuchtet werden darf. Dann könnten wir dem dementsprechend auch nicht zustimmen.

Herr Masius: Es gab vor einigen Jahren eine Neukonzipierung. Dabei gab es den Wunsch die Grünanlage zu beleuchten, an Stellen wo man unweigerlich lang gehen muss. Es gab dann eine Verständigung Leuchten mit Bewegungsmelder aufzustellen. Jene waren dann aber häufig kaputt, da sie beschädigt wurden. Vermutlich war das dann auch ein entsprechender Kostenfaktor, der dann zugunsten der Grünflächenpflege aufgegeben wurde, da wir bei Grünanlagen nicht verpflichtet sind, diese zu beleuchten.

Frau Keküllüoğlu: Ja, das Fachamt hat geprüft und ist hier zu dem Schluss gekommen, keine Beleuchtung zu installieren.

Abstimmung (Ja/Nein/Enthaltung): 6/5/0

Der Antrag wird angenommen.