Auszug - Sonstiges  

 
 
15. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Europa, Wirtschaftsförderung und Sozialraumsteuerung
TOP: Ö 6
Gremium: Europa, Wirtschaftsförderung und Sozialraumsteuerung Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 13.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Es wird vorgeschlagen, dass am 11.07.2023 um 17.30 Uhr das Gespräch zur Neuvergabe der Stadtteilkoordination stattfindet. Dazu gab es Einverständnis.

Für die CDU wird Frau Hagen, für die SPD Frau Feige, für Bündnis 90/ Die Grünen Frau Heimerl oder Herr Ahrens und für die AfD Herr Hennig teilnehmen. DIE LINKE werden noch ihren Vertreter*in benennen.

 

Der Bezirksbürgermeister sagt zu, die entsprechenden Unterlagen rechtzeitig zuzusenden.

 

Für 2024 sind folgende Ausschusstermine vorgeschlagen:

09.01.,13.02.,12.03.,09.04.,14.05.,11.06.,09.07.,10.09.,08.10.,12.11.,10.12.

Alle Termine liegen außerhalb der Ferien.

 

Dem Protokoll sind folgende Anlagen beigefügt:

 Bericht des Bezirksamtes

 Bericht des Jobcenters

 Bericht der Wirtschaftsförderung

 Antworten zu den Fragen von Frau Feige zu dem Wirtschaftsbericht

 
 

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