Auszug - Städtepartnerschaften regelmäßig prüfen (ff)  

Frau Feige (SPD) begrüßt Frau Koehler, die Beauftragte für Städtepartnerschaften und stellt die DS ihrer Fraktion vor.

Sie sagt, dass das Anliegen des Antrages auf der Wahrung der Menschenrechte gerichtet ist.

Weiterhin führt sie aus, dass die Internetseiten des Bezirkes zu den Städtepartnerschaften informativer gestaltet werden sollten und z. Zt. auch keinen Hinweis enthält, dass die Städtepartnerschaft mit Kaliningrad derzeit ruht.

Der Bezirksbürgermeister Herr Schäfer sagt, dass er die Partnerschaften weiter intensivieren und die Partnerschaftsverträge entfristen möchte, um damit langfristige Beziehungen zu schaffen. Er möchte Vereine, Schulen und Initiativen mit in die Arbeit mit den Städtepartnerschaften einbeziehen.

Er informierte, dass die Stadträtinnen Frau Schuler und Frau Dr. Gocksch einen Antrittsbesuch in Warschau - Bialoleka machen.

Frau Koehler hat ihre Arbeit im Dezember 2022 aufgenommen. Sie sieht u. a.  folgende Schwerpunkte für ihre Arbeit in der kommenden Zeit:

• Austausch zum Thema Fair Trade
• Schüler*innen der Carl von Linné Schule fahren nach Wien
• Wiener Partnerbezirk beteiligt sich bei Europe-Against-Racism
• Vorbereitung und Teilnahme an der Fahrt nach Jurbakas zum 20jährigen Jubiläum der Städtepartnerschaft
• Abschluss von Projekten mit dem Partnerbezirk von Maputo
• Unterstützung der Partnerschaft der Brodowin-Schule mit der mosambikanischen Schule
• Aufnahme des Kontaktes mit dem deutsch – vietnamesischen Chor
• Besserer Gestaltung und Internetauftritt des Bezirkes zu den Städtepartnerschaften
• Kontakt mit dem Barnim-Gymnasium und dem Grünen Campus in Malchow

Frau Heimerl (Bündnis 90/Die Grünen) fragt nach, nach welchen Kriterien die einzelnen Partnerstädte ausgesucht wurden und gibt es Zielsetzungen.

Es gibt keine Kriterien und zu den einzelnen Partnerschaften gibt unterschiedliche Bezüge. So wurde laut Bezirksbürgermeister die Partnerschaft mit Jurbakas im Zusammenhang mit den sog. Wolfskindern abgeschlossen.

Frau Hagen (CDU) sagt die Partnerschaft mit Wien – Margareten ist aus einem Unternehmensaustausch entstanden.

Die Partnerschaft mit Maputo und Hanoi -Hoán-Kiem nimmt Bezug auf die ehemaligen Vertragsarbeiter.

Zu dem Antrag der SPD DS/0558/IX äußert sich

• Herr Petermann (DIE LINKE.): seine Fraktion ist gegen den Antrag und vermutet auch damit das Ende anderer Städtepartnerschaften, dies entspricht auch nicht der Politik von Willy Brandt.
• Frau Hagen (CDU) fragt, wer soll entscheiden und seitens der CDU wird dieser Antrag abgelehnt.
• Die Fraktion DIE LINKE. wird einen Änderungsantrag im Kulturausschuss einbringen
• Herr Hennig (AfD) hält diesen Antrag für entbehrlich und meint an der Weltpolitik können wir im Bezirk wenig ändern.

Die DS/0688/IX und die DS/0689/IX werden zur Kenntnis genommen und die DS/0558/IX wird erneut in der kommenden Sitzung auf die Tagesordnung gesetzt.