Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
15. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Europa, Wirtschaftsförderung und Sozialraumsteuerung
TOP: Ö 4
Gremium: Europa, Wirtschaftsförderung und Sozialraumsteuerung Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 13.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Der schriftliche Bericht des Bezirksamtes der Wirtschaftsförderung und des Jobcenters wurden vorab versendet und findet sich im Anhang.

Der Bezirksbürgermeister Herr Schaefer (CDU) ergänzte und berichtetet von der Unternehmerinnenlounge und den ersten Betriebsbesuchen.

In der anschließenden Diskussion zu den Berichten erläuterte der Bezirksbürgermeister Herr Schaefer (CDU) die Notwendigkeit für die Neuvergabe der Stadtteilkoordination und den Zeitplan.

Das Interessenbekundungsverfahrens zur Neuvergabe der Stadtteilkoordination werden jeweils ein Vertreter*in den Fraktionen vorbereiten.

Zu den Nachfragen zu den leicht gestiegenen Arbeitslosenzahlen berichtete Herr Neumann, dass diese sich auf alle Branchen verteilen und ein geringer Prozentsatz auf arbeitssuchende Menschen aus der Ukraine zurückzuführen sind, aber sich die Zahlen in den letzten Monaten eingependelt haben.

Er machte auf die Veranstaltungen zum Bürgergeld am 21.06.2023 und 28.06.2023 in der Kiezspinne und im Verein für aktive Vielfalt e.V. aufmerksam

In der Diskussion zu der Aussage, dass ¾ der Schüler*innen einer Schule die Hauptschulprüfung nicht bestanden haben wurde u.a. nachgefragt, wie diese Schüler*innen aufgefangen werden können und welche gab Möglichkeiten vorhanden sind.

Herr Neumann antwortet, dies ist eher ein Schulproblem und kein Ausbildungsproblem. Die Wirtschaft möchte Auszubildende, die einen Schulabschluss aufweisen können, auf die Noten wird seit einigen Jahren nicht so streng geachtet.

Frau Hausmann-Kasper (Bündnis 90 /Die Grünen) fragt nach den Ursachen des Nichtbestehens der Schulabschlüsse. Frau Feige (SPD) entgegnet, dass wir den Bericht des BA behandeln und diese Fragen in dem Ausschuss nicht geklärt werden können. Frau Hagen (CDU) regt an, das Thema gemeinsam mit dem Ausschuss Schule und Sport noch in diesem Jahr zu behandeln.

Auf Nachfrage von Herrn Petermann (DIE LINKE.) bzgl. des neuen Flyers der Wirtschaftsförderung, wurde dieser verteilt.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Bericht BA EuWiSo Juni 2023 (395 KB)      
Anlage 2 2 Wifö 2023_06 (254 KB)      
Anlage 3 3 ews230614_Zuarbeit Bericht Bezirksamt.docx (333 KB)      
 
 

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