Auszug - Städtebauliche Rahmenpläne in Friedrichsfelde: Kurzvorstellung im Zusammenhang mit DS/0735/IX und 0725/IX (Fragen können zur besseren Vorbereitung vorab eingereicht werden)  

Das Bezirksamt (Frau Gudurat und Herr Brandes) stellt die beiden Vorlagen vor.

Es informiert, dass:

−         die städtebaulichen Rahmenpläne für die Großsiedlung Friedrichsfelde und das Quartier Charlottenstraße vom Stadtbüro Hunger bearbeitet wurden

−         es eine erste öffentliche Präsentation der Arbeitsergebnisse bereits im August 2021 gab

−         ein Folgeauftrag an das Stadtbüro Hunger im Juli 2022 erteilt wurde.

−         die städtebaulichen Rahmenpläne Rosenfelder Ring und Gensinger Straße vom Büro STADTLANDPROJEKTE bearbeitet wurden

−         es erste öffentliche Präsentationen der Arbeitsergebnisse bereits in 2019 und 2020 gab

−         ein Folgeauftrag an das Büro STADTLANDPROJEKTE in 2022 erteilt wurde

−         in den Gebieten Rosenfelder Ring und Gensinger Straße kein Nachverdichtungspotenzial für Wohnungsbau in nennenswertem Umfang besteht.

−         es im Sommer 2023 weitere öffentliche Präsentationen der Rahmenpläne geben wird, die Termine noch nicht feststehen und eine Einladung an die Mitglieder des Ausschusses rechtzeitig erfolgen wird.

Das Bezirksamt (Herr Hönicke, Herr Güttler-Lindemann, Frau Gudurat und Herr Brandes) beantwortet von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vorab eingereichte und mündlich ergänzte Fragen zu den vier vorgestellten Rahmenplänen. Es sagt, dass:

−         es Gespräche mit dem Grundstückseigentümer des Teilzentrums Alfred-Kowalke-Straße im Sommer geben wird, um u. a. zu klären, welche Nutzungen gestärkt oder ergänzt werden können. Der Rahmenplan sieht an dem Standort größeres Wohnungsbaupotenzial (300 Wohneinheiten (WE)). Es besteht ein festgesetzter Bebauungsplan (11-23 VE Alfred-Kowalke-Straße 2-4), der überplant werden müsste.

−         es Gespräche mit Kaufland gab. Rund um den Kaufland-Markt in der Sewanstraße sind bereits mehrere Wohnungsbauprojekte realisiert worden. Es gibt Planungsvorhaben, hier weiteren Wohnungsbau zu realisieren. Kaufland möchte, wenn das Ladengeschäft neugestaltet wird, weitere Nutzungen durch Aufstockungen ergänzen. Über die Umnutzung eines Teils des Parkplatzes ist bislang nicht gesprochen worden. Herr Hönicke hat Wohnungen und ein Sportplatz ins Spiel gebracht. Es besteht ein festgesetzter Bebauungsplan (XVII-VE 3 SEPA Sewanstraße 2), der überplant werden müsste.

−         Multicodierung beim Schulneubau im Rosenfelder Ring von Anfang an mitgeplant wird.

−         die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen dem Bezirksamt bestätigt hat, dass der Schulneubau im Rosenfelder Ring nach § 34 BauGB genehmigt werden kann.

−         es einer Initiative der BVV bedürfe, wenn das Gebiet zwischen Hohenschönhauser Weg und Rhinstraße (ehem. Kleingärten und im B-Plan 11-19 als Ziel private Grünfläche festhält) städtebaulich anders entwickelt werden soll. 

In der weiteren Aussprache äußern sich:

−         Herr Drewes, der nach den Terminen der Info-Veranstaltungen im Sommer und nach den bisherigen Kosten für die Erstellung der Rahmenpläne fragt.

−         Herr Hudler, der fragt, weshalb es so viele Rahmenpläne sind. Er sieht die Berücksichtigung einzelner Planungsebenen in den Rahmenplänen positiv und merkt kritisch an, dass das Vorhaben an der Schwarzmeerstraße nicht gut im Rahmenplan eingebunden ist. Er fragt weiterhin, wie im Rahmenplan Friedrichsfelde mit den Folgebedarfen umgegangen wird und was aus den Rahmenplänen folgt. Herr Hudler konnte eine Lösung der Bedarfe an sozialer Infrastruktur nicht herauslesen und hält die Darstellung von Flächen des Tierparks als Wohnungsbaupotenzial für schwierig.

Das Bezirksamt antwortet, dass:

−         das Vorhaben an der Schwarzmeerstraße als Potenzialfläche gesehen wird und als solche auch mit Priorität 1 dargestellt ist. Die Howoge erarbeitet derzeit den Bauantrag für ca. 300 WE. Sie überlegt im Raum Volkradstraße eine Quartiersgarage zu bedienen und deren Auslastung durch Parkraumbewirtschaftung zu sichern.

−         eine vertiefende Studie zum Verkehr (Parkraumbewirtschaftung) hilfreich ist und voraussichtlich in 2024 ausgeschrieben wird.

−         Rahmenpläne maßgebend für die Verwaltung sind.

−         es sich bei den betrachteten Flächen des Tierparks um landeseigene Flächen mit Priorität 4 (langfristiges Wohnungsbaupotenzial) handelt. Es besteht für die Realisierung ein B‑Planerfordernis. Entsiegelung ist hier auch ein Thema.

−         die Straßen Alt-Friedrichsfelde, Am Tierpark und Rhinstraße stadträumlich trennend wirken und vier Quadranten bilden, aus denen sich vier Rahmenpläne ergeben.

−         das Defizit an Grundschulplätzen durch den Schulneubau im Rosenfelder Ring teils gedeckt wird. Es handelt sich um kleinere Wohnungsbaupotenziale. Die Potenzialentwicklung erfolgt im Verhältnis zu den Grundschulplätzen.

−         die Angabe zu den Kosten für die Rahmenpläne:

−         Rahmenplan Rosenfelder Ring und Gensinger Straße: 19.979,51 €

Aktualisierung 2022: 12.852,00 €

Summe: 32.831,51 €

−         Rahmenplan Friedrichsfelde: 69.662,12 €
Rahmenplan Charlottenstraße: 17.243,10 €
Aktualisierung beide RP 2022: 24.470,21 €
Summe: 111.375,43 €