Auszug - Bestätigung der Tagesordnung  

Herr Hudler schlägt vor:

−         TOP 8.1 DS/0623/IX Wohnungsbaupotenziale im Rahmen von B-Planverfahren an verbindlich zugesagte Ressourcen für Schulen und Kitas knüpfen zu vertagen. Die Stellungnahmen zuarbeitender Ausschüsse liegen noch nicht vor.

−         TOP 8.5 DS/0752/IX Senior:innentreff in Jugendfreizeiteinrichtung ermöglichen zu vertagen. Die Stellungnahmen zuarbeitender Ausschüsse liegen noch nicht vor.

−         TOP 8.3 DS/0735/IX Städtebauliche Rahmenpläne für die Großsiedlung Friedrichsfelde und das Quartier Charlottenstraße zusammen mit TOP 4 Städtebauliche Rahmenpläne in Friedrichsfelde: Kurzvorstellung im Zusammenhang mit DS/0735/IX und 0725/IX aufzurufen.

−         TOP 8.9 DS/0788/IX Anmeldung zur Investitionsplanung 2023 – 2027 auf die nächste Sitzung zu vertagen und die Drucksache als Schwerpunktthema zu beraten.

−         Die Aussprache zu TOP 4 Städtebauliche Rahmenpläne in Friedrichsfelde: Kurzvorstellung im Zusammenhang mit DS/0735/IX und 0725/IX und TOP 5 DS/0595/IX (Große Anfrage) - Bebauungsplanverfahren 11-125 Wohnsiedlung Ilsestraße (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) auf jeweils 20 Minuten zu begrenzen.

Herr Drewes schlägt zu TOP 4 Städtebauliche Rahmenpläne in Friedrichsfelde: Kurzvorstellung im Zusammenhang mit DS/0735/IX und 0725/IX eine zweite Lesung vor. Herr Leonhardt und Frau Feige sprechen gegen den Vorschlag von Herrn Drewes. Herr Bezirksstadtrat Hönicke informiert, dass es zu den Rahmenplänen im Sommer öffentliche Informationsveranstaltungen geben wird.

Die mit den Vorschlägen von Herrn Hudler geänderte Tagesordnung wird mit 15 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen bestätigt.