Auszug - Bericht des Bezirksamtes und Aussprache dazu  

 
 
16. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Eingaben/Beschwerden und Bürger:innendienste
TOP: Ö 4
Gremium: Eingaben/Beschwerden und Bürger:innendienste Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 17.05.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Bericht ging am 15.05.23 schriftlich den Mitgliedern zu.

 

Stadtrat Hönicke ergänzte wie folgt:

Wohngeld weiterhin ein Problemfall. Das Bezirksamt arbeitet am Umsetzungsprozess und hofft auf die Aufnahme im Juni 2023. Zentrale Einbürgerungsstelle wird in Kürze die Arbeit aufnehmen, was zur Verlagerung von Mitarbeitenden in andere Fachbereiche führt bzw. verlassen sie den Bezirk. Die durchschnittliche Bearbeitungszeit von 20,8 Wochen sind im Landesdurchschnitt vertretbar aber kein zufriedenstellender Zustand. Rückstau an Anträgen sorgt dafür, dass die Bearbeitungszeit auf dem hohen Niveau stagniert. Eine Stellenaufstockung ist geplant. Im Juni 2023 ist mit einem Aufwuchs von zwei bis zu fünf Stellen zu rechnen.

Der Stellenzuwachs fußt auf den angemeldeten Mehrbedarf durch das BA Lichtenberg.

Entscheidung zur Wahlwiederholung der Bundestagswahl ist noch vakant, es wird aber mit einer Entscheidung im August 2023 gerechnet.

Bezirksamt nimmt Arbeit am Standort Wartenberger Str. 24 auf.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Bericht BA EBBüD (23 KB) PDF-Dokument (49 KB)    
 
 

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