Auszug - Sonstiges  

Dem Ausschuss ist vom Vorsitzenden des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden eine Eingabe bezüglich der Verkehrssicherheit in Karlshorst, rund um die Treskowallee zugegangen.

In der Debatte im Ausschuss wurde drauf verwiesen, dass die betreffende und in der Eingabe aufgerufene DS aktuell noch im Verfahren und noch nicht umgesetzt ist. Solange es hierzu noch keinen Zwischenbericht aus dem Bezirksamt gibt, wird vom Ausschuss kein Umwerfen des Antrags, was die Eingabe faktisch bedeuten würde, befürwortet.

Frau Feige bittet darum, das Jahresbauprogramm des SGAs vorzustellen. Dies wurde in den vergangenen Jahren immer im März vorgestellt. Da wir in diesem Jahr im März keine Sitzung hatten, bittet der Ausschuss darum die Vorstellung dieses Jahr im Juli auf die TO zu setzen, da wir in der kommenden Sitzung beim Ordnungsamt tagen.

Leider war niemand für den Ausschuss bei der vergangenen Sitzung des FahrRats, der neugewählte Vorsitzende kündigt an zukünftig wieder an den Sitzungen teilzunehmen. Über die Vertretung des Ausschusses in der AG Schulwegssicherheit berät der Ausschuss in der kommenden Sitzung. Der Ausschussvorsitzende bittet die Fraktionen, Interessenbekundungen bereits vor der Sitzung abzugeben.

An der Sitzung am 22.5. nimmt vorerst weiterhin Frau Ehlers für den Ausschuss teil.

Herr Leonhardt beendet den Ausschuss um 21:06.