Auszug - Bestätigung der Tagesordnung  

 
 
17. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
TOP: Ö 1
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 10.05.2023 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:06 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Begrüßung durch Herrn Teichert um 19:01.

Es sind 15 von 16 stimmberechtigten Mitgliedern des Ausschusses anwesend.

 

Von der vorgeschlagenen Tagesordnung wurden die Drucksachen DS/0505/IX (TOP 6.1) DS/0557/IX (TOP 6.2) und die DS/0620/IX (TOP 6.5) bereits in der Februar Sitzung abschließend beraten. Diese werden von der Tagesordnung gestrichen.

Die eingegangene Eingabe wird unter dem TOP Sonstiges aufgerufen.

Die nun so geänderte Tagesordnung wird beschlossen.

 
 

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