Auszug - Bestätigung der Tagesordnung  

Folgende Änderung der Tagesordnung wird von der Ausschussvorsitzenden, Frau Behrend, vorgeschlagen:

Die Drucksache DS/0514/IX (TOP 9.1) „Digitale Sprachkurse schaffen – Volkshochschule unterstützen“ wird vertagt. Hier ist der Ausschuss mitberatend.

Begründung: Die Drucksache ist vom Ausschuss schon in seiner Sitzung am 24. Januar vertagt worden, weil sich der Ausschuss Kultur/Weiterbildung und Gleichstellung/Inklusion noch mit der Volkshochschule verständigen wollte. Das Ergebnis dieser Verständigung sollte dann in die Diskussion des Antrags im Ausschuss Partizipation und Integration einfließen. Zu dieser Verständigung ist es infolge der Wiederholungswahl noch nicht gekommen.

Die Tagesordnung wird mit der Änderung angenommen.

Abstimmungsergebnis: 14 – 0 – 0 (Ja – Nein – Enthaltung)