Auszug - Erhöhung der Schulwegsicherheit an der Sonnenuhr-Grundschule (federführend)  

 
 
16. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
TOP: Ö 8.1
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 12.04.2023 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/0583/IX Erhöhung der Schulwegsicherheit an der Sonnenuhr-Grundschule
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktionen Die Linke, SPD, Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
  BzStRin OrdUmVer,
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Zwb.)
 
Wortprotokoll

Frau Ehlers stellt die Probleme der Schulwegssicherheit an der Schule vor und berichtet von den zahlreichen Aktivitäten der Eltern vor Ort. Auf Nachfrage von Frau Feige, ob der bereits in der vergangenen Legislaturperiode angekündigte Bürger*innendialog mit Anwohnenden vor Ort bereits stattgefunden hat, wurde dies vom Stadtrat verneint. Es gab den Hinweis, dass die Einrichtung einer Einbahnstraße ggf. den Beschluss zur Einrichtung einer Fahrradstraße behindert, diese wurden von den antragsstellenden Fraktionen nicht geteilt. Die orthografische Korrektur des Schulausschusses, das Wort Halteverbot zu Haltverbot zu ändern, wird von den Antragsteller*innen übernommen.

Der Antrag wird wie folgt abgestimmt 9 ja, 0 nein, 7 Enthaltung.

 
 

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