Auszug - BürgerInnenanfragen  

 
 
16. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
TOP: Ö 6
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 12.04.2023 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr Kraus fragte im Namen einer Bürgerin, inwieweit die Umsetzung des Zebrastreifens in der Lindenberger Straße in Wartenberg fortgeschritten ist. Dieser wurde in der DS/0635/IX im Rahmen des Bürgerhaushaltes gefordert und beschlossen. Am 01.12.22 hieß es vom Bezirksamt: „In Anbetracht dessen [dass die AG zur Förderung des Fußverkehrs und Querungshilfen lieber eine Ampel statt eines Zebrastreifens hinsetzen würde] hat der für öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr zuständige Stadtrat Herr Schaefer die Umsetzung eines temporären FGÜ angeordnet, um die Situation proaktiv und zeitnah zu verbessern. Eine erste Ausschreibung blieb leider erfolglos, da sich keine ausführende Firma beworben hat. Die zweite Ausschreibung befindet sich aktuell im Geschäftsgang.“

https://www.berlin.de/ba-lichtenberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/___tmp/tmp/45081036/GSyax9neRv3N1BdunsffACe2RVgSrJ7fpsPDFf5D/kpbFXtbv/356155.pdf

 

Das Bezirksamt verweist auf die zeitliche Dauer zur Installation einer Lichtsignalanlage, deshalb wurde sich für die Einrichtung eines temporären FGÜ entschieden. Die Ausschreibung dazu muss in eine zweite Runde gehen, da sich beim ersten Durchlauf niemand beworben hat. Die Vorbereitungen für die erneute Ausschreibung laufen aktuell.

 

Auf die erneute Nachfrage zur Situation an der Ecke Schulze-Boysen-Str./Buchberger Straße wird festgestellt, dass es an dieser Ecke seit einiger Zeit keine abknickende Vorfahrtsregelung mehr gibt, sondern rechts vor links gilt. Die Anpassung des Bodenbelags liegt nicht in der Zuständigkeit des Bezirkes. Wieso die Vorfahrtsregelung geändert wurde, bevor die geplante Änderung des Fußgängerübergangs in Angriff genommen wird, ist dem Bezirksamt nicht bekannt. 

 

Es kam die Frage auf, wieso die Einbahnstraßenregelung in der Plonzstraße umgedreht wurde. Dadurch kommt es zu stärkerem Rückstau, der Stadtrat nimmt die Anfrage mit und klärt es, spontan konnte er darauf nicht antworten.

 
 

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