Auszug - Einzugsbereiche Grundschulen grafisch darstellen (ff)  

 
 
1. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal
TOP: Ö 7.11
Gremium: Haushalt und Personal Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 05.04.2023 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/0559/IX Einzugsbereiche Grundschulen grafisch darstellen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion SPDHaushalt und Personal
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungDringliche Beschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Der Ausschuss Haushalt und Personal empfiehlt der BVV die Annahme der Drucksache

Begründung: Der Ausschuss hat sich der Stellungnahme des Ausschussesr Schule und Sport angeschlossen: „Die Ausschussmitglieder berieten die Drucksache einschließlich des vorliegenden Änderungsantrags der Fraktion CDU ausführlich vor. Das Anliegen, die Transparenz der aktuellen Einzugsbereiche von Grundschulen auf der Homepage des Bezirksamtes anhand eines entsprechend farbig untermalten Stadtplanes zu verbessern, traf auf allgemeine Zustimmung. Der Änderungsantrag, der zusätzlich die Kennzeichnung der aktuellen Änderungen vorsah, fand nach einer Diskussion über den Bedarf, die Umsetzbarkeit und die Übersichtlichkeit einer solchen Darstellung hingegen keine Mehrheit (Abstimmung zum Änderungsantrag: 4:7:2). Hr. Dr. Gührs kritisierte, dass es personell keine Möglichkeit im Schul- und Sportausschuss für die geforderte Änderung der CDU-Fraktion gibt. Hr. Schaefer meint, dass die Darstellung über die darüber vorhandene Anwendung technisch nicht funktioniert.

Nach der Ablehnung des Änderungsantrags erfolgte die Empfehlung zur Annahme der Drucksache in ihrer ursprünglichen Fassung einstimmig.

Abstimmungsergebnis: 11:0:2

 
 

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