Auszug - Fahrradbügel an Kreuzungen aufstellen (ff)  

Der Ausschuss Haushalt und Personal empfiehlt der BVV die Annahme der Drucksache.

Begründung: Der Ausschuss hat sich der Stellungnahme des Ausschusses für Öffentliche Ordnung und Verkehr angeschlossen: „Der Ausschuss begrüßt das Anliegen der Drucksache. Bei der gemeinsamen Beratung mit der Drucksache DS/0555/IX wurden die Vorzüge weiterer Abstellmöglichkeiten für die Verkehrssicherheit sowie die zahlreichen Lichtenberger Radfahrenden betont. Gleichzeitig wurde auch auf die erheblichen Kosten für den Bezirk verwiesen. Die Kosten belaufen sich auf 350 € pro Bügel und sind aus dem laufenden Haushalt finanzierbar. Hierfür stehen zusätzlich Fördergelder zur Verfügung. Der Senat hat bereits 70 Fahrradbügel mitfinanziert, laut Hr. Schaefer.

Abstimmungsergebnis: 13:0:0