Auszug - Bestätigung der Tagesordnung  

 
 
1. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal
TOP: Ö 3
Gremium: Haushalt und Personal Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 05.04.2023 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

-          Bestätigung der Tagesordnung, inkl. Vertagung  des Punktes 7.7 - es wurde von Fr. Zimmer gebeten die DS/550/IX zu vertagen - Vertagung hat stattgefunden

-          DS/693/IX nicht mehr vorhandener Fraktion gilt als zurückgezogen: die insgesamt vier Anträge werden aufgerufen und es wird abgestimmt wie verfahren wird

-          Dr. Gührs: Drucksache, die die Doppelhaushalte betreffen sollen vertagt werden, neue Haushaltsberatung soll nach Wahl des neuen Bezirksamtes stattfinden

-          Folgende Drucksachen können nicht aufgerufen werden: 501/IX, 502/IX, 528/IX, 552/IX, 592/IX, 607/IX, 610/IX, 611/IX, 614/IX, 630/IX, 632/IX, 634/IX, 633/IX

-          mehrere Drucksachen wurden nicht aufgerufen

-          Frau Zimmer meint, dass die DS 514/IX und 619/IX in der Tagesordnung fehlen

-          DS/612/IX soll seitens Vorsitzenden auf die Tagesordnung aufgenommen werden

-          Herr Hoffmann teilt mit das es IT-Probleme gibt, welche nicht seitens des Bezirks gelöst werden können, sodass es dazu gekommen sein kann, dass einige Drucksachen nicht in der Tagesordnung stehen

-          aufgerufen werden die Drucksachen: 533/IX, 535/IX, 551/IX, 555/IX, 559/IX, 570/IX, 609/IX, 612/IX, 619/IX, 625/IX, 629/IX, 638/IX, 6 Sondermittelanträge (DS/0664/IX, DS/0694/IX, DS/0699/IX, DS/0700/IX, DS/0701/IX, DS/0702/IX) - (13:0:0)

 
 

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