Auszug - Bericht des Bezirksamtes
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Bauprojekt Straßenkinder e.V.; Nähe Bahnhof Lichtenberg: Die Genehmigung dazu wurde ohne richtige Absprachen erteilt.
Auch das Medi-Bus Projekt ist zwar grade nicht aktiv, aber auch da soll etwas passieren.
Es gibt Unmut darüber, dass Landesthemen gefühlt hier auf Lichtenberg abgeschoben werden, ohne sich mit dem Bezirk dazu zu verständigen.
Es gibt kleinere Verständnisfragen zu einzelnen Punkten aus dem Bericht.
Fr. Köhler: Man hat eine DS zu mobilen Hygiene-Lösungen für Obdachlose beschlossen, wenn der Medi-Bus jetzt wiederkommen soll, wird da auch dran gearbeitet, dafür eine Umsetzung zu finden?
Fr. Schuler: Sie lernt die Leute vom Projekt auch demnächst erst kennen, aber die Verantwortlichen im Amt sind darüber informiert und es wird an einer Umsetzung gearbeitet.
Hr. Zeddies kündigt an: In der Aprilsitzung wird unbedingt ein Beschluss zu den Jugendschöffen und Jugendschöffinnen gefällt werden müssen, daher ist es wichtig, dass die Sitzung stattfinden kann.
Fr. Schuler dazu: Wenn es bis zum April keine Regelung für die Ausschüsse gibt, dann wäre es wichtig, dass der JHA nochmal in der bisherigen Besetzung am 04.04.2023 tagt.
Frage von Fr. Usik: Wie kommt die Liste der Schöffen und Schöffinnen zustande?
Hr. Zeddies: Das Gesetz sieht vor, dass man doppelt so viele Menschen auf die Liste setzen muss, wie wir Schöffen und Schöffinnen brauchen; es gibt auch viele Freiwillige plus nochmal genauso viele zufällig aus dem Melderegister akquirierte Menschen; vorrangig aber natürlich die Freiwilligen. Weitere Informationen gibt es dazu auf der Website des Jugendamts.
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