Auszug - Nacht der Politik  

Herr Pohle (Bündnis 90/Die Grünen) teilt mit, dass die Veranstaltung für den 09.06.2023 vorgesehen ist. Neben dem mobilen Bürgeramt sollen vor Ort auch Eingaben/Beschwerden aufgenommen werden.

Über die genaue Besetzung an dem Abend (mind. 2 Ausschussmitglieder, ggf. in mehreren Schichten) sollte sich auf Vorschlag von Herrn Andre (SPD) erst verständigt werden, wenn die neue Ausschussbesetzung steht.

Herr Drewes (AfD) gibt an, bei den Vorbereitungen mithelfen zu können, an dem Abend selbst aber anderen Verpflichtungen nachgehen zu müssen.

Frau Görsdorf (DIE LINKE.) gibt ebenfalls an, an dem Abend nicht teilnehmen zu können.

Frau Zimmer (DIE LINKE.) weist darauf hin, dass der hiesige Ausschuss gemäß Geschäftsordnung noch einen Bericht an die BVV über bearbeitete Eingaben/Beschwerden abgeben müsse.

Herr Hoffmann (CDU) erklärt sich bereit, bei der Erstellung des Berichts mitzuwirken.

Abschließend sei noch die Frage zu klären, so Herr Pohle, ob im März eine Ausschusssitzung stattfinden soll.

Frau Zimmer findet, dass eine Sitzung stattfinden könne, da wir nur Eingaben/Beschwerden bearbeiten. D. h. es sollte keinen Themenschwerpunkt und keinen Bericht des Bezirksamts geben.

Frau Brechel (SPD) schließt sich dem an.

Herr Drewes (AfD) widerspricht und wünscht einen Bericht des Bezirksamts.

Die Abstimmung über die Frage, ob eine Sitzung im März stattfinden soll unter der Maßgabe, dass ausschließlich Eingaben/Beschwerden behandelt werden, führt zu folgendem Ergebnis: 6/1/1 (Ja/Nein/Enthaltung).

Die nächste Ausschusssitzung findet somit am 15.03.2023 statt.

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor.

Die Sitzung wird geschlossen.