Auszug - Bestätigung der Tagesordnung  

 
 
13. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Eingaben/Beschwerden und Bürger:innendienste
TOP: Ö 1
Gremium: Eingaben/Beschwerden und Bürger:innendienste Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 15.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 223 (nicht barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

 

 

 

 

Der Ausschussvorsitzende Herr Pohle (Bündnis 90/Die Grünen) eröffnet die Sitzung. Als Gäste sind Herr Stadtrat Hönicke und drei Bürger:innen anwesend.

 

Zu Beginn der Sitzung sind 8 von 9 Ausschussmitgliedern anwesend.

 

Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

 

Herr Pohle (Bündnis 90/Die Grünen) schlägt folgende Änderungen zur Tagesordnung vor:

  •                                        Ergänzung von TOP 6.12 Eingabe 77/IX;
  •                                        Vertagung von TOP 5 auf Wunsch von Herrn Drewes (AfD).

 

Frau Zimmer (DIE LINKE.) schlägt ergänzend vor, die TOP 6.6 – Eingabe 71/IX – und 6.9 bis 6.12 – Eingaben 74/IX, 75/IX, 76/IX und 77/IX – auf Grund der noch ausstehenden Stellungnahmen des Bezirksamts zu vertagen.

 

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

 

Ausdruck vom: 21.03.2023

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