Auszug - Vorhabenbezogener Bebauungsplan XVII-10-1 VE - Frühzeitige Beteiligungen; Arbeitstitel: „Hauptstraße 28 und 36“   

Herr Hönicke stellt die Vorlage vor.

In der Aussprache äußern sich:

−         Herr Pohle, der fragt, wie es sein kann, dass Stellungnahmen zunächst nicht berücksichtigt wurden und wie das künftig vermieden werden soll. Er findet seine Stellungnahme noch immer nicht in der Abwägung berücksichtigt.

−         Herr Leonhardt, der darauf hinweist, dass fehlende Stellungnahmen einen Abwägungs­fehler darstellen.

Antwort im Nachgang: Im Jahr 2020 wurde die Möglichkeit der Abgabe einer digitalen Stellungnahme im Rahmen von Öffentlichkeitsbeteiligungen in Bebauungsplan-Verfahren über mein.berlin.de eingeführt. Die Stellungnahmen gehen zentral im Fachbereich Stadtplanung ein und werden dann an die entsprechenden Gruppen weitergeleitet. Diese Verfahren war neu und musste sich erst einspielen. Die starke Arbeitsbelastung in der Gruppe E führt auch zu menschlichem Versagen. Es wurden Stellungnahmen übersehen, diese werden im Rahmen des Verfahrens noch in die Abwägung einbezogen. Ein Verfahrensfehler liegt somit nicht vor.

Angedacht ist die erneute Erbringung der ergänzten Abwägung der FÖB zusammen mit der Abwägung der BB, die sich aktuell im Verfahren befindet.

Herr Petermann schlägt vor, die Kenntnisnahme zu vertagen. Der Ausschuss folgt dem Vorschlag.