Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
15. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
TOP: Ö 4
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 08.02.2023 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Martin Schaefer berichtet für das Bezirksamt: 

- Von einem Schreiben an die SenUMVK mit dem Anliegen des Bürgervereins Karlshorst zur Tram 21/22 und TVO,

- Von der Einwohnerversammlung am 31.01. zum Kiezblock im Weitlingkiez,

- Von den wiederaufgebauten Bänken am RIZ-Center,

- Von der stattgefundenen AG Schulwegsicherheit über den zu langen Schulweg zur Schule am Faulen See,

- Von der Information der Deutschen Bahn AG, am Bahnhof Lichtenberg Fahrradbügel aufstellen zu wollen (Zeitpunkt noch offen),

- Von den Brückenarbeiten der Deutschen Bahn im „Nöldnerkiez“ und den genutzten Flächen im Sport- und Freizeitbereich, die dadurch gesperrt werden müssen,

- Von den neu eingerichteten E-Lade-Stationen (siehe dazu PM des Bezirks),

- Von den Sperrmülltagen im 2. Quartal 2023 (zwei pro Monat),

- Von der Option, zwei Waste-Watcher im Ordnungsamt einstellen zu können,

- Von Themen und Baumaßnahmen der BVG,

- Von der Priorisierung des Radvorrangnetzes (dies soll u.a. Thema des nächsten FahrRats werden),

- Vom Schreiben an die SenUMVK mit der Bitte um Umsetzung zweier Pop-Up-Lösungen am Ringcenter auf der B1/B5 und auf der Markstraße Höhe Jugendherberge,

- Von den 142 Fahrradbügeln, die in 2022 ausgestellt wurden,

- Von den Schwierigkeiten bei der Umsetzung des Lebensmittelstransparenzgesetzes. 

 
 

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