Auszug - Wiederholungswahlen  

Herr Hönicke berichtet wie folgt.

Wahllokale

•                                        Auf der Seite der Landeswahlleitung unter https://www.wahlen-berlin.de/wahlen/BE2023/wahllokalsuche/wahllokale.asp können Wahlberechtigte eigenständig das zuständige Wahllokal suchen, sofern die Wahlbenachrichtigung nicht zugegangen ist bzw. nicht mehr gefunden wird.
•                                        Dieser Link wird auch auf der Seite des Bezirkswahlamtes eingestellt. Zusätzlich werden noch ein Straßenverzeichnis und die Adressen der 210 Wahllokale eingestellt.

Wahlhelfende

•                                        Die Einsatzplanung der Wahlhelfenden ist erfolgt. Bisher wenig Absagen, aber es wird eine größere Reserve mit eingeplant.
•                                        Schulungen erfolgen vom 23.01. bis 03.02.2023 im Rathaus in Präsenz.

Briefwahl

•                                        Am 02.01.2023 hat die Briefwahl begonnen. Zum Stand 17.01.2023 wurden bereits 30.465 Wahlscheine (für die Briefwahl) erstellt.
•                                        Zu den Wahlen 2021 (BTW+AGH+BVV) wurden zum gleichen Zeitpunkt lediglich 28.475 Wahlscheine erstellt.

Wahltest

•                                        Am 11.01.2023 hat ein zweiter Wahltest als Lasttest (mit der Zahl der am Wahltag eingesetzten Zahl von 30 Erfassenden) stattgefunden. Dieser verlief ohne Komplikationen.
•                                        Dennoch soll noch ein weiterer Test am 25.01. stattfinden.

Auf Nachfragen von Herrn Andre (SPD), Herrn Drewes (AfD), Frau Zimmer (DIE LINKE.) und Herrn Pohle (Bündnis 90/Die Grünen) ergänzt Herr Hönicke, dass:

•                                        ihn der Beirat von und für Menschen mit Behinderungen auch bereits in der Vergangenheit darauf hingewiesen habe, dass der Hinweis zur Barrierefreiheit auf den Wahlbenachrichtigungen sehr klein ist und damit selbst nicht zur Barrierefreiheit beitrage. Herr Hönicke will das Feedback erneut weitergeben. Die Zuständigkeit für die Druckvorlage liege beim Land, der Versand wiederum erfolge zentral über das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf;
•                                        die Anzahl der Wahlurnen je nach Raumgröße angepasst wurde. Hierfür gebe es Muster, die Standardgröße läge bei 5-6 Wahlurnen;
•                                        keine Wahlhelfenden der vorhergehenden Wahl erneut zur Wahlhilfe verpflichtet werden würden und diesbezüglich auch keine Geldbußen angedroht werden würden. Wahlhelfende würden aber durchaus angeschrieben mit dem Ziel, sie wiederzugewinnen;
•                                        es für den Fall, das Wahlhelfende kurzfristig krankheitsbedingt ausfallen, ein Reservepotential von ca. 400 Interessierten gebe, die angeschrieben werden könnten. Auch für den Fall, dass Wahlvorstände mitten am Wahltag abspringen sollten, wie es in der Vergangenheit vereinzelt bereits vorgekommen sei, gebe es Reserveteams;
•                                        bevorzugt solche Personen als Wahlhelfende genommen werden, die es schon einmal waren, es abseits dessen aber keine besonderen Auswahlkriterien gebe;
•                                        der Bezirkswahlausschuss am 20.02. zur Nachzählung zusammenkäme und das Wahlergebnis spätestens am 22.02. festgesetzt werden würde;
•                                        die Antwort auf die Frage nach der Anzahl wohnungsloser Menschen und wie auch diese an der Wahl teilnehmen könnten, nachgereicht werden müsse;
•                                        es eine offizielle Hotline und E-Mail-Adresse geben werde. So am Wahltag jemandem etwas auffalle, solle dies bitte mitgeteilt werden. Nötigenfalls genüge auch eine E-Mail bspw. an Herrn Hunger.

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor.