Auszug - Verkehrssicherheit neu denken (allein beratend)  

 
 
14. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
TOP: Ö 7.6
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Fr, 13.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/0513/IX Verkehrssicherheit neu denken
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUÖffentliche Ordnung und Verkehr
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Die CDU bringt den Antrag ein. Die Linke stellt einen Änderungsantrag. Satz zwei und drei sollen gestrichen werden. Stattdessen soll folgender Satz eingefügt werden:

„Dabei soll auch die Einrichtung eines barrierefreien Fußgängerüberwegs mitgeprüft werden.“

Die CDU übernimmt den Änderungsantrag. Die Abstimmung erfolgt wie folgt: 17/0/0.

 

Die AfD bittet darum, zukünftig konkretere Antragstitel zu formulieren.

 
 

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