Auszug - Erhaltungssatzungen überprüfen und modernisieren
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Frau Usik stellt den Antrag vor. In der Aussprache äußern sich: − Herr Rossmann, der nach der Anzahl der Anträge fragt, die abgelehnt wurden und ob ein real existierendes Problem vorliegt. − Frau Navarro, die vorschlägt, auch Barrierefreiheit in den Antragstext aufzunehmen. − Herr Leonhardt, dem noch nicht klar ist, was von der Erhaltungssatzung kommt und fragt, ob eine städtebauliche Erhaltungssatzung einem barrierefreien Ausbau entgegensteht. − Herr Pohle, der darauf hinweist, dass Anträge im Einzelfall geprüft werden müssen. − Frau Usik, die Kenntnis hat, dass keine Anträge gestellt werden, weil die Erfolgschancen gering eingeschätzt werden. − Herr Rossmann, der für eine Differenzierung zwischen Denkmalschutz und städtebaulicher Erhaltungssatzung plädiert. − Frau Feige, die eine Überprüfung der städtebaulichen Erhaltungsverordnungen befürwortet. Die Abstimmung über den Antrag ergibt: 10 Ja‑Stimmen, 5 Nein‑Stimmen, 2 Enthaltungen. Der Ausschuss empfiehlt die Annahme des Antrags. |
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