Auszug - Erhaltungssatzungen überprüfen und modernisieren  

Frau Usik stellt den Antrag vor.

In der Aussprache äußern sich:

−         Herr Rossmann, der nach der Anzahl der Anträge fragt, die abgelehnt wurden und ob ein real existierendes Problem vorliegt.

−         Frau Navarro, die vorschlägt, auch Barrierefreiheit in den Antragstext aufzunehmen.

−         Herr Leonhardt, dem noch nicht klar ist, was von der Erhaltungssatzung kommt und fragt, ob eine städtebauliche Erhaltungssatzung einem barrierefreien Ausbau entgegensteht.

−         Herr Pohle, der darauf hinweist, dass Anträge im Einzelfall geprüft werden müssen.

−         Frau Usik, die Kenntnis hat, dass keine Anträge gestellt werden, weil die Erfolgschancen gering eingeschätzt werden.

−         Herr Rossmann, der für eine Differenzierung zwischen Denkmalschutz und städtebaulicher Erhaltungssatzung plädiert.

−         Frau Feige, die eine Überprüfung der städtebaulichen Erhaltungsverordnungen befürwortet.

Die Abstimmung über den Antrag ergibt: 10 Ja‑Stimmen, 5 Nein‑Stimmen, 2 Enthaltungen. Der Ausschuss empfiehlt die Annahme des Antrags.