Auszug - Bezirkliche Projekte zur Umsetzung des Nachbarschaftsprogrammes (Integrationsfonds) 2023  

 
 
15. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal und GO
TOP: Ö 5.15
Gremium: Haushalt/Personal und GO Beschlussart: zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mi, 04.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/0571/IX Bezirkliche Projekte zur Umsetzung des Nachbarschaftsprogrammes (Integrationsfonds) 2023
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtBezirksamt
Verfasser:BzBm/PersFinWiKult 
Drucksache-Art:Vorlage zur KenntnisnahmeVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll

Herr Grunst (BzBm) führt kurz in die VzK ein.

Herr Drewes (AfD) fragt nach Erkenntnissen zur Effektivität.

Herr Grunst (BzBm) antwortet, dass alle Projekte „gut angelegtes Geld“ seien. Es gehe um Menschen und ihre Bedürfnisse, da stelle sich die Frage nach Effektivität nicht.

Herr Ahrens (B90/Grüne) fragt zu den kursierenden Gerüchten zur Garage 10 im Zusammenhang mit der Fahrradwerkstatt und was dies für das Projekt bedeutet?

Herr Grunst (BzBm) antwortet, dass das Projekt nunmehr aus FEIN-Mitteln gefördert werde und damit auch eine finanzielle Stärkung erfahre.

Herr Hoffmann (CDU) fragt nach den KLR-Auswirkungen des Integrationsfonds.

Frau Hänisch (StD L/Fin L) antwortet, dass es sich um ein zeitlich befristetes Sonderförderprogramm handelt und daher keine Auswirkungen auf die KLR habe. 

Anträge werden keine gestellt.

 

Die Vorlage gilt damit als zur Kenntnis genommen.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen