Auszug - Sonstiges  

 
 
11. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Eingaben/Beschwerden und Bürger:innendienste
TOP: Ö 9
Gremium: Eingaben/Beschwerden und Bürger:innendienste Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 21.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

 

 

 

 

Frau Zimmer (DIE LINKE.) bittet darum, dass die Ausschussmitglieder beim Versand von Antwortentwürfen zum Beschluss im Umlaufverfahren auch immer eine Frist (Versanddatum + 3 Tage) angeben.

Herr Hoffmann (CDU) ergänzt, dass das Wort Umlaufverfahren auch im Betreff stehen solle.

 

Die nächste Sitzung findet am 18.01.2023 im Raum 100 (Ratssaal) statt.

 

Die Ausschussmitglieder verständigen sich darauf, dass der Sitzungstermin am 15.02.2023 bestehen bleibt, allerdings unter Verzicht auf ein Schwerpunktthema.

 

Herr Hoffmann (CDU) schlägt hinsichtlich der „Nacht der Politik“ am 05.05.2023 vor, dass sich der Ausschuss mit seinen verschiedenen Themenfeldern auf der Veranstaltung darstellt. Der Vorschlag soll im Januar noch einmal beraten werden.

 

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor.

 

Die Sitzung wird geschlossen.

 

Ausdruck vom: 27.02.2023

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