Auszug - Bestätigung der Tagesordnung  

 
 
11. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Eingaben/Beschwerden und Bürger:innendienste
TOP: Ö 1
Gremium: Eingaben/Beschwerden und Bürger:innendienste Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 21.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

 

 

 

 

Der Ausschussvorsitzende Herr Pohle (Bündnis 90/Die Grünen) eröffnet die Sitzung. Als Gast ist Herr Zeddies, Leiter des Jugendamts, anwesend.

 

Zu Beginn der Sitzung sind 9 von 9 Ausschussmitgliedern anwesend.

 

Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

 

Herr Pohle (Bündnis 90/Die Grünen) schlägt vor, die eingegangene E-Mail bzgl. der Kleiderkammer Karlshorst unter dem neu einzufügenden TOP 7.14 zu behandeln und TOP 7.11 vor TOP 3 zu ziehen. Des Weiteren könne TOP 5 entfallen, da Herr Drewes (AfD) seinen Verzicht auf einen Wahlgang erklärt habe.

 

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

 

Als Gast ist nun auch Herr Stadtrat Hönicke anwesend.

 

Ausdruck vom: 27.02.2023

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