Auszug - Post  

Die Vorsteherin, Frau Zimmer (Fraktion DIE LINKE.) eröffnet die 11. Sitzung des Ältestenrates der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin – IX. Wahlperiode – und informiert zu folgender Post:

Mitteilungen aus dem Bezirksamt

Zu folgenden Kleinen Anfragen wurde um Fristverlängerung zur Beantwortung gebeten:

KA/0231/IX - Netzwerk Regionale Ausbildungsverbünde

(Fraktion SPD, Blashka Brechel)

KA/0234/IX – Vandalismus gegen bezirkliches Eigentum 2020/2021

(Fraktion CDU, Benjamin Hudler)

KA/0236/IX – Turmfalken in Lichtenberg

(Bezug DS/0275/IX und DS/1794/VIII)

(Fraktion CDU, Benjamin Hudler)

KA/0247/IX –  Sicherung von Infrastruktur in der Schwarzmeerstraße

(Fraktion CDU, Sarah Röhr)

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob tatsächlich unmittelbar nach Abgabe an das Bezirksamt zu jeder Kleinen Anfrage die Beantragung der Fristverlängerung erfolgen muss.

Herr Grunst, Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Personal, Finanzen, Wirtschaft und Kultur, nimmt kurz hierzu Stellung. Aufgrund anhaltenden hohen Krankenstandes und der Abarbeitung des laufenden Tagesgeschäftes seinen Fristverlängerungsanträge unvermeidbar.

Mitteilungen aus den Ausschüssen/Fraktionen

Kenntnisnahme von Vorlagen des Bezirksamtes

Ausschuss Öffentliche Ordnung am 12.10.2022

DS/0326/IX - Update des Strategischen Zielsystems des Bezirksamts Lichtenberg

Ausschuss Klima-, Umwelt-, Natur- und Tierschutz sowie Grünflächen am 25.10.2022

DS/1723/VIII - Umweltpreis Lichtenberg

DS/2111/VIII - Taubenpopulation kontrollieren

Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management

am 10.11.2022

DS/0429/IX – Bebauungsplan-Entwurf XVII-9-1 - Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB sowie Teilung des Bebauungsplans; Arbeitstitel: BerlinCampus I

Zurückziehungen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat am 9. November ihren in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr überwiesenen Antrag zur Beschlussfassung

DS/0387/IX – Mit dem Rufbus 2.0 Lücken im ÖPNV-Netz schließen

zurückgezogen.