Auszug - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung  

Das Protokoll der 15. Sitzung vom 27.10.2022 ist am 10.11.2022 zugegangen.

Das Protokoll der 16. (Sonder-)Sitzung am 01.11.2022 ist am 09.11.2022 zugegangen.

Herr Leonhardt bittet um Vertagung der Bestätigung der Protokolle. Die Bestätigung der Protokolle wird vertagt.

Herr Bezirksstadtrat Hönicke informiert mit Bezug auf den im Protokoll der 16. Sitzung angekündigten Termin mit Staatssekretär Gaebler, dass der Termin am 14.11.2022 stattfindet.

Herr Hönicke informiert mit Bezug auf eine Aussage im Protokoll der 16. Sitzung, dass ihn die Beschlussempfehlung Schutz der Innenhöfe im Ilsekiez sicherstellen noch nicht erreicht hat.

Frau Zimmer (BVV-Vorsteherin) entgegnet, dass sie das Büro des Bezirksbürgermeisters über die Beschlussempfehlung am 02.11.2022 informiert hat. Sie sendet im Ergebnis Herrn Hönicke die Beschlussempfehlung direkt zu.