Auszug - Projekt kostenlose Menstruationsartikel ausweiten  

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wurde als Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aufgerufen.

Vor Eintritt in die Beratung gab die Vorsteherin folgende redaktionelle Änderung bekannt:

Im ersten Satz des Antrages werden die Worte „dazu aufgefordert“ durch das Wort „ersucht“ ersetzt.

Frau Köhler (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) begründete den Antrag zur Beschlussfassung für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Frau Schiwatschev (Fraktion DIE LINKE.) nahm Stellung und beantragte die Überweisung federführend in den Ausschuss für Haushalt/Personal und GO sowie mitberatend in die Ausschüsse für Kultur/Weiterbildung und Gleichstellung/Inklusion und Arbeit, Soziales und Gesundheit.

Im Rahmen der weiteren Aussprache äußerten sich:

• Herr Faetke (Fraktion der AfD) und
• Herr Apitz (Fraktion der FDP).

Für das Bezirksamt nahm Herr Grunst, Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Personal, Finanzen, Wirtschaft und Kultur, Stellung.

Im Anschluss äußerte sich Herr Eisenhardt (Fraktion der AfD).

Dem Überweisungsantrag wurde mehrheitlich zugestimmt.

Der Antrag zur Beschlussfassung wurde federführend in den Ausschuss für Haushalt/Personal und GO sowie mitberatend in die Ausschüsse für Kultur/Weiterbildung und Gleichstellung/Inklusion und Arbeit, Soziales und Gesundheit überwiesen.