Auszug - Vergaberegelung der Sondermittel der BVV  

 
 
32. Sitzung in der V. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Finanzen/Personal
TOP: Ö 5.5
Gremium: Haushalt/Finanzen/Personal Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 05.05.2004 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 114 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
DS/0936/V Vergaberegelung der Sondermittel der BVV
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die Linke.PDSHaushalt/Finanzen/Personal
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Die PDS-Fraktion überreichte den anderen Fraktionen einen Änderungsantrag zur Drucksache

Die PDS-Fraktion überreichte den anderen Fraktionen einen Änderungsantrag zur Drucksache. Nach Diskussion beschloss der Ausschuss:

 

Die BVV möge beschließen, dass für das Jahr 2004 die Sondermittel nach Maßgabe der Drucksache V/140 verteilt werden.

 

Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung

 

Diese Drucksache wird als Beschlussempfehlung zur Drucksache 0936/V eingereicht.

 
 

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