Auszug - Sonstiges  

Herr Hudler fragt, ob der Bericht des Bezirksamts für die Sitzung vom 27.10.2022 schriftlich nachgereicht wird. Herr Bezirksstadtrat Schaefer antwortet, dass er davon ausgeht, dass der Bericht schriftlich nachgereicht wird.

Frau Feige regt eine Klärung der Frage, wie die in den Ausschuss überwiesenen Drucksachen in diesem Jahr abgearbeitet werden, an. Sie weist auf eine Aussprache zum vom BVV-Büro versandten Entwurf der Ausschusstermine in 2023 hin. Frau Zimmer informiert, dass die Frist für Rückmeldungen zum Entwurf bereits Ende September 2022 endete. Herr Petermann informiert, dass er dem BVV-Büro eine Rückmeldung zum Entwurf übermittelt hat.

Herr Petermann möchte im Ausschussvorstand klären, wie die in den Ausschuss überwiesenen Drucksachen in diesem Jahr abgearbeitet werden. Er informiert, dass die Ausschusstermine in 2023 auf der nächsten Sitzung des Ausschusses am 10.11.2022 besprochen werden.