Auszug - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Wiesenweg 1-4 - Verdrängung vermeiden  

Herr Pohle stellt den Antrag vor.

In der Aussprache äußern sich:

−         Herr Paulus, der fragt, ob es in dem Gebiet Gewerbemietende gibt und der einreichenden Fraktion die Eigentümer:innen der Grundstücke im Gleisdreieck bekannt seien

−         Frau Feige, die die Stellungnahme des Ausschusses Europa, Wirtschaftsförderung und Sozialraumsteuerung vorstellt

−         Herr Hudler, der die Notwendigkeit des Antrags bezweifelt.

−         Herr Drewes, der fragt, mit welchen rechtlichen Mitteln Verdrängung vermieden werden soll

−         Herr Pohle, der auf die Stellungnahme des zuarbeitenden Ausschusses eingeht und die Nachfragen von Herrn Paulus und Herrn Drewes beantwortet

−         Herr Hönicke, der informiert, dass das Padel-Tennis und der OXI-Club im Rahmen des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Wiesenweg 1-4 gesichert werden sollen. Es gab dazu ein Gespräch mit dem Eigentümer des Grundstücks in der letzten Woche. Das Bezirksamt beabsichtigt, einen einfachen Bebauungsplan 11-185B Gleisdreieck Wiesenweg aufzustellen, mit dem die Art der baulichen Nutzung festgesetzt werden soll. Der Aufstellungsbeschluss soll zusammen mit dem Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Wiesenweg 1-4 erfolgen.

−         Frau Starke-Kleese, die fragt, wer mit dem Antrag geschützt werden soll

−         Herr Hudler, der nach einer vertraglichen Regelung für Padel-Tennis fragt

−         Herr Pohle, der die Nachfrage von Frau Starke-Kleese beantwortet

−         Herr Hönicke, der den Antrag und die Diskussion zum Antrag begrüßt. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan sei wegen des Padel-Tennis geändert worden. Er sagt, es wäre im Interesse des Eigentümers des Grundstücks Wiesenweg 1-4, das Padel-Tennis wieder unterzubringen.

Die Abstimmung über den Antragstext ergibt folgendes Ergebnis:

2 Ja-Stimmen, 12 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen. Der Ausschuss empfiehlt damit die Ablehnung des Antrags.