Auszug - Bestätigung der Tagesordnung  

 
 
15. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management
TOP: Ö 1
Gremium: Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 27.10.2022 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr Paulus eröffnet die Sitzung. Es liegen ihm zwei Anträge von Herrn Hudler und Herrn Wolf zur Aufnahme eines zusätzlichen TOP Bebauungsplanverfahren 11-125 Wohnsiedlung Ilsestraße in die Tagesordnung vor. Der TOP soll hinter TOP 3 Bürger:innenanfragen eingeordnet werden. Herr Hudler bittet, nur über den Antrag von Herrn Wolf abzustimmen.

 

Der Antrag von Herrn Wolf wird einstimmig beschlossen.

 

Frau Feige beantragt TOP 5 Situation im Wohnungsamt auf November zu verschieben.

 

Die Vertagung des TOP 5 Situation im Wohnungsamt wird einstimmig beschlossen.

 

Herr Paulus beantragt mit der Maßgabe, dem zuarbeitenden Ausschuss Schule und Sport zur Stellungnahme eine Frist zu setzen, TOP 6.1 DS/0369/IX Schulstandort Köpenicker Allee planerisch für Gemeinbedarf sichern zu vertagen.

 

Die Vertagung des TOP 6.1 DS/0369/IX Schulstandort Köpenicker Allee planerisch für Gemeinbedarf sichern wird einstimmig beschlossen.

 

 
 

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