Auszug - Schwerpunktthema: Wahlamt, Schiedsamt  

 
 
9. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Eingaben/Beschwerden und Bürger:innendienste (gemeinsam mit dem AS Partizipation und Integration)
TOP: Ö 7
Gremium: Eingaben/Beschwerden und Bürger:innendienste Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 19.10.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr Hunger führt durch die beigefügte Präsentation.

 

Herr Hoffmann (CDU) fragt nach, ob Träger:innen sozialer Infrastruktur (bspw. Stadtteilzentren, öffentlich geförderte Jugendeinrichtungen, etc.) ggf. auch Räume bereitstellen können.

Herr Pohle (Bündnis 90/Die Grünen) ergänzt, dass vielleicht auch Mitarbeitende von dort als Wahlhelfende gewonnen werden könnten.

 

Herr Hunger entgegnet, dass dies dem Fachbereich Facility Management unterliege. Er frage dort einmal nach, ob und welche Möglichkeiten es gibt. Wichtig sei, dass vor Ort eine alarmgesicherte Lagermöglichkeit für bestimmte Unterlagen wie bspw. Stimmzettel und Wahlergebnisse gegeben ist. Um Wahlhelfende zu werben, würden immer viele Bereich angeschrieben. Natürlich könne Herr Hunger grundsätzlich jeden verpflichten, lieber spreche er aber nochmal gezielt Personen an.

 

Herr Hönicke führt durch die ebenfalls beigefügte Präsentation zum Thema möglicher Wiederholungswahlen 2023.

 

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor.

 

Die Ausschussmitglieder bedanken sich und verabschieden sich von Herrn Hunger.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage_1 (721 KB) PDF-Dokument (1161 KB)    
Anlage 2 2 Anlage_2 (3309 KB) PDF-Dokument (142 KB)    
 
 

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