Auszug - Taskforce Einbürgerung (BE)  

 
 
8. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Eingaben/Beschwerden und Bürger:innendienste
TOP: Ö 7.1
Gremium: Eingaben/Beschwerden und Bürger:innendienste Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 21.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
DS/0400/IX Taskforce Einbürgerung
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktionen Die Linke, SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
 
Wortprotokoll

 

 

 

 

Herr Pohle (Bündnis 90/Die Grünen) greift den Vorschlag der vergangenen BVV hinsichtlich einer gemeinsamen Sitzung des Ausschusses Partizipation und Integration sowie des hiesigen Ausschusses am 19.10.2022 zwecks Beratung der Drucksache auf.

 

Frau Zimmer (DIE LINKE.) merkt an, dass es für die Erteilung der Dringlichkeit vom 19.10.2022 auf den 20.10.2022 – Termin der nächsten BVV-Sitzung - zeitlich zu knapp wäre vor dem Hintergrund, dass ggf. noch Beratungsbedarf in den Fraktionen bestehe.

 

Der Vorschlag der Behandlung der Drucksache im Rahmen einer gemeinsamen Sitzung der o. g. Ausschüsse kommt zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis: 8/0/1 (Ja/Nein/Enthaltung)

 

Die Beratung wird folglich vertagt.

 

Ausdruck vom: 28.10.2022

Seite: 1/1

 

 
 

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